leopoldshoehe-marktplatz/agb

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Max-design betreibt im Internet unter der Domain www.marktplatz-leopoldshoehe.de ein Portal bzw. Internet-Forum. Dieses Forum ist eine regionale Plattform und ein virtueller Marktplatz für die Großgemeinde Leopoldshöhe. Ziel dieses Forums ist die Bereitstellung von Informationen zu Dienstleistungen und Waren aus allen Lebensbereichen.

Das Forum bietet vorrangig ortsansässigen Dienstleistern, Handwerkern, Einzelhändlern und Gewerbetreibenden sowie Vereinen, Selbsthilfegruppen und öffentlichen Einrichtungen die Möglichkeit, sich in einem lokalen Branchenverzeichnis durch einen „Standardeintrag“ und evtl. darüber hinaus mit zusätzlichen Informationen zu präsentieren.

1.Vertragsschluss
1.1 Der Vertrag zwischen Max-Design als Anbieter und dem Inserenten kommt durch schriftlichen Vertrag zustande. Ergänzend gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.2. Der Inserent stellt dem Anbieter die aktuellen Daten für den Eintrag zur Verfügung. Ist Gegenstand des Vertrages über den „Standardeintrag“ hinaus eine zusätzliche Präsentation des Inserenten, so stellt der Inserent dem Anbieter die hierfür erforderlichen Daten und Vorlagen, wie z.B. Anzeigentext, Grafiken, Logos und Fotos in digitaler Form in den vereinbarten Formaten innerhalb von 10 Tagen zur Verfügung.

2. Vertragsleistung
2.1. Der Anbieter stellt das Internet-Forum dem Inserenten innerhalb der vertraglich vereinbarten Zeit zur Verfügung. Die Parteien sind sich darüber einig, dass die Website des Forums des Anbieters den Spezifikationen von Netscape der Generation…. und Microsoft Internet Explorer sowie einer Bildschirmauflösung von 1200 x 600 entsprechen soll. Entgeltliche Leistungen des Anbieters sind, je nach Umfang der Vereinbarung mit dem Inserenten
• der Eintrag in das Branchenverzeichnis des Internet-Forums,
• die zusätzliche Erstellung einer Präsentation des Inserenten,
• eine Bannerwerbung des Inserenten,
• gewerbliche Veranstaltungstipps.
2.2. Nach Vertragsschluss und Zurverfügungstellung des für den Eintrag oder die zusätzliche Präsentation erforderlichen Materials durch den Inserenten erhält, erstellt den Anbieter einen Korrekturabzug und übersendet diesen dem Inserenten. Hat das zur Verfügung gestellte Material nicht die vereinbarte Qualität oder ist Gegenstand des Vertrages auch die Erstellung der zusätzlichen Präsentation des Inserenten, werden diese Leistungen gesondert nach Aufwand berechnet. Stellt der Anbieter nach der Übersendung des Materials fest, dass der Inhalt der Präsentation im Forum gegen Vorschriften des Strafrechts verstößt oder offensichtlich einen rechtswidrigen Inhalt hat, so ist er berechtigt, vom Vertrag kostenfrei zurückzutreten.
2.3 Der Anbieter gewährt keinen Konkurrenzschutz. Sind innerhalb einer Branche mehrere Inserenten vorhanden, wird nach alphabetischer Reihenfolge sortiert.

3. Laufzeit
3.1 Der Vertrag über die Einstellung des Inserates oder die Präsentation läuft nach Wahl des Inserenten im Vertrag entweder 6 oder 12 Monate. Die Laufzeit beginnt mit der Freischaltung bzw. Einstellung des Eintrags oder der Präsentation im Forum.
3.2 Die Laufzeit verlängert sich um den jeweils erstmals vereinbarten Zeitraum (6 oder 12 Monate), wenn nicht eine Vertragspartei einen Monat vor Ablauf der aktuellen Laufzeit schriftlich der Verlängerung widerspricht.

4. Zahlungsbedingungen
4.1 Der Inserent erhält nach Vertragschluss eine Rechnung und hat den Betrag für die vereinbarte Laufzeit im Voraus ohne Abzug durch Überweisung auf das Konto des Anbieters zu zahlen. 3 Tage nach Zahlungseingang wird der Eintrag oder die Präsentation freigeschaltet bzw. im Forum eingestellt.
4.2 Im Falle der Verlängerung erhält der Inserent eine neue Rechnung. Kommt der Inserent mit der Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, einen bestehenden Eintrag bzw. eine Präsentation des Inserenten zu sperren: Der Inserent bleibt auch in diesem Falle weiter verpflichtet, die Vergütung zu zahlen.

5. Veranwortlichkeit des Anbieters
5.1 Das Forum ist in der Regel 24 Stunden täglich verfügbar. Der Anbieter ist berechtigt, Wartungsarbeiten am Server vorzunehmen, die der Sicherheit und der Gewährleistung des reibungslosen Betriebs dienen. Hierbei kann es zu Störungen des Datenabrufs kommen, die der Anbieter möglichst gering und wenn möglich außerhalb der Hauptnutzungszeiten halten wird.
5.2 Der Anbieter ist nicht verantwortlich für den Inhalt des Eintrags des Inserenten und deren zukünftige Aktualität.

6. Verantwortlichkeit des Inserenten
6.1 Der Inserent ist für den Inhalt seines Inserates und seiner Präsentation im Forum verantwortlich.
6.2 Erlangt der Anbieter nach Freischaltung des Eintrags Kenntnis davon, dass der Inhalt der Eintragung gegen Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter verstößt, wird der Eintrag gesperrt oder gelöscht, was nicht die vereinbarte Vergütung mindert. Der Anbieter behält sich die Geltendmachung eines weiteren Schadensersatzes ausdrücklich vor.
6.3 Der Anbieter ist berechtigt, den Eintrag oder die Präsentation des Inserenten zu sperren, wenn Dritte Rechtsverletzungen durch den veröffentlichten Eintrag des Inserenten im Forum behaupten und begründete Zweifel an der Rechtsmäßigkeit des Eintrags bestehen. Die Sperre wird – soweit möglich – auf die vermeintlich rechtswidrigen Inhalte beschränkt. Der Inserent wird über diese Sperre und die Gründe unverzüglich per eMail informiert. Die Sperre wird aufgehoben, sobald der Verdacht entkräftet ist. Der Vergütungsanspruch bleibt von der Sperre unberührt und es bleibt dem Inserenten überlassen, einen evtl. dadurch eingetretenen Schaden bei dem Dritten geltend zu machen.

7. Rechtegewährleistung / Urheber- und Markenrecht
7.1 Der Inserent gewährleistet, dass er alle erforderlichen Rechte an den eingestellten Informationen (z.B. Texte, Bilder, Domain) besitzt und diese nicht gegen evtl. für seinen Berufsstand geltende Vorschriften (z.B. Standesrecht) verstoßen. Der Inserent stellt den Anbieter im Rahmen des Vertrages von allen Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung von gesetzlichen Bestimmungen und Rechten Dritter entstehen können. Ferner wird der Anbieter von den Kosten zur notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Inserent ist verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen zur Rechtsverteidigung zu unterstützen.
7.2 Der Inserent überträgt dem Anbieter in dem für die Durchführung des Vertrages notwendigen Umfang die für den Eintrag und die Präsentation des Inserenten im Forum erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungs-, Leistungs- und sonstigen Rechte, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Übertragung, Sendung und Abruf im Internet.

8. Gewährleistung
8.1 Der Anbieter gewährleistet im Rahmen der vorhersehbaren Anforderungen eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende Darstellung der Präsentationen. Dem Inserenten ist bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollständig freies Programm zu erstellen: Die Gewährleistung des Anbieters gilt daher nicht für unwesentliche Fehler in der Darstellung, wenn er hervorgerufen wird
• durch Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoft- und / oder Hardware (z.B. Browser), oder
• durch Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber, oder
• durch Rechnerausfall aufgrund Systemversagens, oder
• durch unvollständige und / oder nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxies (Zwischenspeichern).
8.2 Der Anbieter verpflichtet sich, im Falle der Störung der Präsentation aufgrund technischer Probleme um schnellst mögliche Abhilfe.
8.3 Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel sind ausgeschlossen, wenn der Inserent nicht zwei Wochen nach seiner Kenntnis oder Möglichkeit der Kenntnisnahme den Mangel dem Anbieter anzeigt. Als offensichtlicher Mangel gilt im Zweifel auch die mangelhafte Verfügbarkeit.

9. Haftung / Links
9.1 Der Anbieter haftet im Falle eines von ihm zu vertretenden Verschuldens dem Inserenten nur für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Im Falle einer leichten Fahrlässigkeit ist die Ersatzpflicht des Anbieters auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
9.2 Verfügt der Inserent über eine eigene Homepage, so stellt der Anbieter diesen Link in dem Branchenverzeichnis oder der Präsentation des Inserenten zur Verfügung. Der Inserent hat zu gewährleisten, dass sich auf seiner Homepage keine rechtswidrigen Inhalte befinden: Stellt der Anbieter fest, dass auf der Homepage des Inserenten Inhalte gegen gesetzliche Vorschriften offensichtlich verstossen, ist er zur Sperre des Eintrags des Inserenten berechtigt, was den Vergütungsanspruch des Anbieters nicht entfallen lässt oder diesen mindert.

10. Änderungen der Vertragsbedingungen
Der Anbieter behält sich vor, die vertraglichen Bedingungen jederzeit zu ändern. Der Anbieter informiert den Inserenten über solche Änderungen unverzüglich schriftlich oder per Fax oder per eMail. Widerspricht der Inserent nicht binnen eines Monats nach der Mitteilung, gelten die mitgeteilten Änderungen als vom Inserenten angenommen: Der Anbieter wird auf diese Frist und deren Folgen in der Mitteilung hinweisen.

11. Datenschutz
Der Anbieter erhebt und nutzt personenbezogene Daten des Inserenten gemäß § 28 BDSG nur zur Erfüllung eigener Geschäftszwecke.

12. Geltendes Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist Leopoldshöhe. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten gilt der Gerichtsstand des Anbieters.

AGB
Stand: April 2006